Eppelheim: Anliegen der Stadt diskutiert
Montag, den 11. Dezember 2017 um 10:26 Uhr

Antrittsbesuch des Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU) bei Bürgermeisterin Patricia Rebmann

V.l.n.r.: Trudbert Orth, Volker Wiegand, Bürgermeisterin Patricia Rebmann und Karl Klein MdL.

Eppelheim. Antrittsbesuch im Eppelheimer Rathaus: Karl Klein (CDU), Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Wiesloch und für seine Fraktion zugleich Betreuungsabgeordneter des Wahlkreises Schwetzingen, informierte sich bei Bürgermeisterin Patricia Rebmann über aktuelle Anliegen der Stadt. „20 Jahre war ich in meiner Heimatgemeinde Mühlhausen selbst Bürgermeister. Daher liegt mir auch der enge und stetige Dialog mit den Kommunen am Herzen“, so Klein.

Gemeinsam mit dem Eppelheimer CDU-Fraktionsvorsitzenden Trudbert Orth, zugleich Bürgermeisterstellvertreter, und Volker Wiegand, dem Vorsitzenden der CDU Eppelheim, schilderte Rebmann mit Blick auf das Thema Inklusion die unterschiedlichen Standpunkte von Stadt, Regierungspräsidium und Land bezüglich des geforderten Einbaus von zwei Personenaufzügen in der Friedrich-Ebert-Gemeinschaftsschule, um dort Barrierefreiheit zu gewährleisten.

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Altwiesloch in höchstem Maße durch Straßenverkehr belastet – Lebensqualität in höchstem Maße gemindert
Mittwoch, den 29. November 2017 um 15:06 Uhr

Stellungnahme Karl Klein MdL am 29. November 2017

Für Karl Klein (CDU), den Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Wiesloch, sind die aktuellen Ergebnisse der "SWR-Abgasalarmmessung" nicht überraschend, vielmehr eine Bestätigung seiner bisherigen Stellungnahmen und Initiativen in dieser Sache.

"Ich begrüße ausdrücklich diese SWR-Messaktion, welche die bisherigen Messungen durch die Stadt Wiesloch bestätigen. Wenn in Altwiesloch die höchsten Stickstoffdioxid-Belastungen ermittelt wurden und die Grenzwertüberschreitungen mit Großstädten wie Köln und Hamburg vergleichbar sind, dann zeigt dies nochmals eindrücklich, dass die Situation in Altwiesloch für die dort wohnenden Menschen einfach unzumutbar ist", sagte Klein.

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Tag der Freien Schulen 2017
Montag, den 20. November 2017 um 13:53 Uhr

Tag der Freien Schulen 2017

Anlässlich des "Tags der Freien Schulen 2017" stattete der Landtagsabgeordnete Karl Klein dem Privatgymnasium St. Leon-Rot einen Besuch ab, um sich in einer Gesprächsrunde mit Schülerinnen und Schülern der Wirtschafts- und Politikkurse zu aktuellen politischen Themen auszutauschen.

Als „Kind der Region“ unternahm der gebürtige Hockenheimer als junger Mann seine ersten Gehversuche in der Politik, als er sich für einen Jugendtreff in seinem Ort einsetze. „Damals fragte ich mich ‚Wo bin ich mit meinen Werten am besten aufgehoben?‘“, die Antwort war schließlich die CDU. Einen Profilverlust seiner Partei sehe er nicht, obwohl dies aufgrund der Wahlergebnisse so interpretiert werde. „Der kleinere Koalitionspartner hat immer die schwierigere Stellung in der Außenwirkung“, erklärte Klein, „und die Grünen sind in Baden-Württemberg eben der größere.“ Die CDU versuche ihre Positionen zu wichtigen Themen wie der Bildungspolitik deshalb nach außen zu transportieren und Transparenz zu schaffen.

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Ein Landtagsabgeordneter und die Bremer Stadtmusikanten in der Grundschule Tairnbach
Freitag, den 17. November 2017 um 13:36 Uhr

Bundesweiter Vorlesetag / Karl Klein MdL war gerne wieder mit dabei

Ein Landtagsabgeordneter und die Bremer Stadtmusikanten in der Grundschule Tairnbach

Tairnbach. „Seid Ihr denn alle schon fit und ausgeschlafen?“, fragte Karl Klein, der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wiesloch, heute Morgen lachend die über 30 Schüler der Grundschule Tairnbach, die in einem Klassenzimmer bereits gespannt auf ihn warteten und ihm auf seine Frage bestens aufgelegt ein langgezogenes „Guten Morgen, Herr Klein“, entgegenschmetterten.

Wie bereits in den vergangenen Jahren, so war der Parlamentarier auch am heutigen „14. Bundesweiten Vorlesetag“, einer gemeinsamen Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn Stiftung, gerne bereit, Schulkindern aus einem Buch vorzulesen und mit ihnen über das Gehörte zu sprechen.

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Ausschüsse stimmen für Änderung von Polizei- und Verfassungsschutzgesetz
Mittwoch, den 08. November 2017 um 16:50 Uhr

Rechtliche Grundlage für Einsatz von Spähsoftware zum Überwachen verschlüsselter Online-Kommunikation

Stuttgart. Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration sowie der Ständige Ausschuss des Landtags empfehlen dem Landtagsplenum, dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes und des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg sowie dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Ausführungsgesetzes zum Artikel-10-Gesetz zuzustimmen. Eine entsprechende Beschlussempfehlung fassten die Gremien mit den Stimmen von Grünen und CDU in einer gemeinsamen nicht öffentlichen Sitzung am Dienstag, 7. November 2017.

Mit den Gesetzesänderungen soll den Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg die rechtliche Grundlage unter anderem für den Einsatz von Spähsoftware zum Überwachen verschlüsselter Online-Kommunikation gegeben werden (Quellen-TKÜ). Das teilten der Vorsitzende des federführenden Innenausschusses, Karl Klein (CDU), und der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses, Dr. Stefan Scheffold (CDU), nach der gemeinsamen Sitzung mit.

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