Finanz- und Wirtschaftsausschuss berät sechs Tage lang den Entwurf zum Doppelhaushalt 2013/2014 des Landes |
Montag, den 19. November 2012 um 12:06 Uhr |
Start am 21. November / Erste Runde: Landtag, Staatsministerium, Innenministerium, Integrationsministerium und Rechnungshof / Mitteilung des Landtags von Baden-Württemberg
Es sei mit rund 200 Änderungsanträgen der Fraktionen zu rechnen. „Wir haben uns also viel vorgenommen“, sagte der Vorsitzende des 23 Mitglieder zählenden Gremiums. Und weiter: „Wir werden uns mit allen Einzelplänen sorgfältig, verantwortungsbewusst und auf Sachlichkeit bedacht befassen und dann unsere Beschlussempfehlungen dem Plenum übergeben.“ In den Landtag eingebracht worden war der Haushaltsentwurf 2013/2014 in der Plenarsitzung am 8. November 2012 mit der Etatrede von Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid. Laut Entwurf der Landesregierung liegt das Gesamtvolumen des Haushalts 2013 bei 40,74 Milliarden Euro und 2014 bei 41,34 Milliarden Euro. Die allgemeine Aussprache über den Doppeletat 2013/2014 erfolgte am 14. November 2012. Nach Abschluss der Beratungen im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft ist Klein zufolge die zweite Lesung des Haushalts für die Plenartage am 12., 13. und 14. Dezember vorgesehen, die abschließende dritte Lesung findet am 19. Dezember statt. |