Presse 2018
Land Baden-Württemberg will die Nutzung des Fahrrades attraktiver machen
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 15. März 2018 um 14:40 Uhr

RadKULTUR, RadNETZ, Fahrradpendeln und Radschnellwege / 3 Projekte im Wahlkreis von Karl Klein MdL in Programm  für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) 2018 - 2022 aufgenommen

Stuttgart/Wahlkreis Wiesloch. Das baden-württembergische Ministerium für Verkehr hat am Donnerstag, 15. März 2018 das Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) 2018 - 2022 veröffentlicht.

Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU) freut sich darüber, dass auch in seinem Wahlkreis drei Projekte in das Programm aufgenommen wurden. Der Leimbachradweg (Abschnitt Leimen), der Ausbau der Radverkehrsverbindung zwischen Heidelberg und der Stadt Leimen sowie der der Radweglückenschluss zwischen Dielheim-Balzfeld und Sinsheim-Hoffenheim werden jetzt' in der neuen Vorhabensliste aufgeführt.

"Das sind gute Nachrichten für all diejenigen, die gerne mit dem Rad unterwegs sind und insbesondere das Fahrrad auch dazu nutzen möchten, zur Arbeitsstelle zu gelangen", so Klein, der ebenfalls gerne in die Pedale tritt.

Weiterlesen...
 
Land verbessert Sicherheitslage in Sigmaringen
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 09. März 2018 um 11:30 Uhr

Innenminister Thomas Strobl: „Konzeption sicheres Sigmaringen für mehr Sicherheit“ / Innenminister Thomas Strobl stellt eigene Einsatzgruppe exklusiv für Sigmaringen zur Verfügung / Sonderstab kümmert sich um gefährliche Ausländer in Sigmaringen / Stellungnahme von Karl Klein MdL

Bildunterschrift: Karl Klein, MdL, Alexandra Hellstern-Missel, Thomas Bareiß, MdB, Minister Thomas Strobl, Bürgermeister Thomas Schärer, Klaus Burger, MdL (von links).

„Baden-Württemberg ist Spitzenreiter in Sachen Sicherheit in Deutschland. Wir arbeiten hart daran, dass das auch so bleibt – und zwar überall im Land. In Zeiten, in denen das Sicherheitsgefühl der Sigmaringer Bürgerinnen und Bürger erschüttert wird, ist es wichtig, weiter Flagge zu zeigen. Deshalb kümmern wir uns jetzt mit dem von mir initiierten ‚Konzept sicheres Sigmaringen‘ gezielt um die Sicherheitslage in Sigmaringen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Anlass war ein Gespräch mit dem Sigmaringer Bürgermeister Thomas Schärer, dem Vorsitzenden des Innenausschusses Karl Klein MdL sowie den örtlichen Abgeordneten Thomas Bareiß MdB und Klaus Burger MdL am 7. März 2018, in Stuttgart.

„Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Sigmaringen haben bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen ein großes Engagement und viel Verständnis gezeigt. Dafür ist das Land Baden-Württemberg sehr dankbar. Daraus resultiert aber auf Seiten des Landes auch die Verpflichtung, sich der Herausforderungen, die in diesem Zusammenhang in Sigmaringen entstanden sind, anzunehmen, diese offen anzusprechen und Lösungswege zu finden. Ich begrüße das von Innenminister Strobl auf den Weg gebrachte ‚Konzept sicheres Sigmaringen‘ und bin davon überzeugt, dass es gelingen wird, in Zusammenarbeit mit der Stadt Sigmaringen und der Polizei vor Ort für Sicherheit, Recht und Ordnung zu sorgen“, erklärte der Vorsitzende des Innenausschusses, Karl Klein MdL.

Weiterlesen...
 
Jetzt auch zweite Variante für Brückensanierung im Gespräch
Geschrieben von: Matthias Busse   
Dienstag, den 06. März 2018 um 09:05 Uhr

CDU-Abgeordnete erörtern mit Regierungspräsidium Lösungen für Salierbrücke

Oberhausen-Rheinhausen/Speyer. Für viel Unruhe und Unmut in der Bevölkerung sorgt die geplante Sanierung der Rheinbrücke bei Speyer. Die statische Nachrechnung der Brücke hat laut Regierungspräsidium einen dringenden Ertüchtigungsbedarf für das Gesamttragwerk der Brücke ergeben, heißt es zur Begründung. Doch was passiert bei einer Vollsperrung, wie angedacht? Wie verteilen sich die täglich 30.000 Fahrzeuge, die den Rhein überqueren? Welche Lösung gibt es für das Hauptproblem: die täglichen Rettungsfahrten? Pro Jahr werden gut 3.000 Notfälle aus dem rechtsrheinischen Gebiet in die Speyerer Krankenhäuser eingeliefert.

„Wir müssen mit den Entscheidungsträgern zu einer guten Lösung für unsere Bürger kommen“, sagten sich die CDU-Abgeordnete und erörterten mit Vertretern des Regierungspräsidiums die Lösungen für die Salier-brücke. Bei den Parlamentariern handelt es sich um die regionalen Mitglieder des Bundestags Olav Gutting (Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen) und Johannes Steiniger (Wahlkreis Speyer) sowie um die Landtagskollegen Ulli Hockenberger (Wahlkreis Bruchsal), Reinhard Oelbermann (Wahlkreis Speyer) und Karl Klein aus dem Rhein-Neckar-Kreis. Ihre Gesprächspartner waren der Abteilungsleiter für Straßenwesen und Verkehr, Jürgen Skarke, Projektleiterin und stellvertretende Referatsleiterin Straßenbau Nord, Karin Mihatsch, Katharina Kuch, zuständig für die Öffentlichkeitsbeteiligung, und Walter Katzik, Referatsleiter Ingenieurbau.

Weiterlesen...
 
Land, Kommunen und Unternehmen im Raum Walldorf/Wiesloch arbeiten gemeinsam an besserer Verkehrsinfrastruktur
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 02. März 2018 um 16:40 Uhr

Zumeldung von Herrn Karl Klein MdL (Wahlkreis Wiesloch) vom 02. März 2018: "Ich freue mich, dass meine Initiative und das gemeinsame Handeln mit den Städten Walldorf und Wiesloch sowie Unternehmen der Region bezüglich des dringenden Ausbaus der Landstraße L 723 jetzt entscheidende Fortschritte zeigt. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Maßnahme ist nunmehr auch im Staats- und Verkehrsministerium erkannt worden, längst fällige Schritte werden jetzt in die Wege geleitet. Die finanziellen Mittel für eine Ausbauplanung in einem Guss werden nun bereit gestellt und das Regierungspräsidium Karlsruhe kann sofort mit der Arbeit beginnen. Es bleibt zu hoffen, dass die Planfeststellung alsbald erfolgt und ein zügiger Ausbau sich anschließt. So ist die Mitteilung des Ministeriums für Verkehr zunächst ein gute Botschaft für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen unserer Region. Der Ausbau der Landstraße L 723 wurde von der grün-roten Landesregierung im Jahr 2015 nur nachrichtlich in den Generalverkehrsplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommen. Das war ein Fehler, der nun korrigiert wird, aber wertvolle Zeit kostete."

Weiterlesen...
 
Anschlussunterbringung von Flüchtlingen: „Wir brauchen vernünftige Lösungen“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Sonntag, den 25. Februar 2018 um 12:15 Uhr

Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU) war in Begleitung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Annette Dietl-Faude zu Besuch bei Bürgermeister Jens Geiß. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thema Anschlussunterbringung. Bürgermeister Jens Geiß äußerte Unverständnis für die Tatsache, dass die Kommunen einerseits unter Zugzwang seien, weil sie Flüchtlingen in der Anschlussunterbringung ein Dach über dem Kopf zur Verfügung stellen müssten, jedoch kaum Räumlichkeiten zur Verfügung stünden. Andererseits stünden aber Häuser leer, die die Kreise angemietet hätten.

Im Fall von Oftersheim sei das der „Gasthof zum goldenen Hirsch“. Dieses Objekt werde von einer Eigentümer-Verwaltungsgesellschaft an den Rhein-Neckar-Kreis vermietet, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Der Mietvertrag laufe insgesamt über zehn Jahre (von denen zwei vergangen seien). Durch die gesunkenen Flüchtlingszahlen leben dort derzeit noch 13 Menschen von anfangs 70. Der Bürgermeister betonte, die Gemeinde sei durchaus interessiert, das Gebäude für die Anschlussunterbringung zu nutzen, der Mietpreis, den der Kreis zahle, liege jedoch weit über der Oftersheimer Miete, die er gern zahlen würde. 

Weiterlesen...
 
Reilingen: Die Gemeinschaftsschule kommt
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 08. Februar 2018 um 15:20 Uhr

Umsetzung schon zum Schuljahr 2018/19/ Gemeinde Reilingen dankt Karl Klein MdL

Reilingen. Große Freude herrschte gestern in der Friedrich von Schillerschule und im Rathaus Reilingen: Es ist endlich entschieden: Die Friedrich-von-Schiller-Schule Reilingen wird ab dem Schuljahr 2018/19 zur Gemeinschaftsschule. Die Genehmigung dafür hat das Regierungspräsidium Karlsruhe als obere Schulbehörde nun auch offiziell erteilt.
„Wir sind sehr glücklich, dass es geklappt hat und sind begeistert über die tolle Aufwertung für unsere Schillerschule. Damit bleibt eine weiterführende Schule in unserer Gemeinde und wir können damit in unserer Raumschaft HoRAN nun alle Schularten anbieten“, so Bürgermeister Stefan Weisbrod.

Weiterlesen...
 
„Die Zusammenarbeit mit den regionalen Betrieben hat hohe Priorität“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Montag, den 29. Januar 2018 um 11:00 Uhr

Karl Klein MdL und Mitglieder der CDU Mühlhausen bei der Firma Reli-Glastechnologie

Karl Klein MdL und Mitglieder der CDU Mühlhausen bei der Firma Reli-Glastechnologie

Mühlhausen. „Wir arbeiten für Leute wie Sie, die Planer und Architekten, die Industrie, das Handwerk und die Privatpersonen“, so der Geschäftsführer Hubert Rebel, der mit Giselbert Seitz, Assistent der Geschäftsleitung der Firma Reli-Glastechnologie und dem Betriebsstättenleiter des Mühlhäuser Werks, Luca Liardo, den Landtagsabgeordneten Karl Klein und Vertreter der CDU Mühlhausen, begrüßte.

Im Jahr 1992 gründeten Hubert Rebel und Roberto Liardo die Firma Reli-Glastechnologie. Inzwischen beschäftigt die Firma 50 Mitarbeiter und einen Auszubildenden; Tendenz steigend. Ein kontinuierliches, gesundes Wachstum und das Know-How sind Erfolgsgaranten des mittelständischen Unternehmens. „Trotzdem ist es schwierig, für uns neues, qualifiziertes Personal zu finden, das Interesse daran hat, das Handwerk von Grund auf zu lernen“, so die Firmenvertreter.

Weiterlesen...
 
„Die Kleintier- und Vogelzucht ist in unserem Land ein Kulturgut“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 19. Januar 2018 um 12:45 Uhr

Diskussionsabend in Dielheim mit Staatssekretärin Gurr-Hirsch, regionalen Landtagsabgeordneten sowie Kleintier- und Vogelzüchtern

V.ln.r.: Claudia Martin MdL, Dr. Albrecht Schütte MdL (WK Sinsheim), Dr. Gerhard Kuhn (Referatsleiter im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz), Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz), Karl Klein MdL (WK Wiesloch), Ulli Hockenberger MdL (WK Bruchsal), Bürgermeister Thomas Glasbrenner (Dielheim) und Raimund Hartmann (Vereinsvorsitzender) - Foto: Busse

Dielheim. So viele Landtagsabgeordnete auf einmal hat das Vereinsheim des Kleintier-, Vogelzucht- und -schutzverein 1913 Dielheim e.V. noch nie gesehen. In dieser Woche fand auf Initiative des Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch) ein Diskussionsabend zur Bedeutung und zur Zukunft der Kleintier- und Vogelzucht statt. Neben Klein standen seitens der Politik die Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg), Dr. Albrecht Schütte MdL (Wahlkreis Sinsheim), Ulli Hockenberger MdL (Wahlkreis Bruchsal) und Claudia Martin MdL als Gesprächspartner zur Verfügung.

Vereinsvorsitzender Raimund Hartmann konnte ferner Dr. Gerhard Kuhn, Referatsleiter im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und Geschäftsführer der Tierseuchenkasse, und Dielheims Bürgermeister Thomas Glasbrenner begrüßen. Weit über 60 Kleintier- und Vogelzüchter aus der Region waren nach Dielheim gekommen, um ihre Anliegen vorzubringen und über ihre Erfahrungen aus der Praxis zu berichten.

Weiterlesen...
 
Innenausschuss berät über Vorschläge zur Verbesserung der Flüchtlingsaufnahme
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 17. Januar 2018 um 17:37 Uhr

Empfehlungen des Rechnungshofs / Pressemitteilung 03/2018 des Landtags von Baden-Württemberg

Stuttgart. Mit Möglichkeiten, die Aufnahme von Flüchtlingen in Baden-Württemberg zu verbessern, hat sich der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. Januar 2018, befasst.

„Der Rechnungshof legte dazu eine 72 Seiten umfassende Beratende Äußerung vor. Darin analysiert der Rechnungshof das Flüchtlingsmanagement in Baden-Württemberg in den Jahren 2016 und 2017 und leitet daraus Empfehlungen für ein optimiertes Verfahren ab“, teilte der Vorsitzende des Innenausschusses, der CDU-Abgeordnete Karl Klein, mit. Klein dankte dem Rechnungshof für seine „hervorragende Arbeit“. „Der Rechnungshof hat sich mit der nötigen Sensibilität diesem umfangreichen Thema angenommen“, so Klein.

Weiterlesen...
 
„Es geht um die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaates“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 12. Januar 2018 um 16:15 Uhr

Landtagsabgeordnete Klein und Philippi im Gespräch mit Polizeipräsident Köber und Polizeirat Faulhaber / Themen u.a.: Wohnungseinbrüche, Flüchtlinge und Angriffe auf Polizeibeamte

Auf dem Foto von links nach rechts: Julia Philippi MdL, Polizeirat David Faulhaber, Polizeipräsident Thomas Köber und Karl Klein MdL. Foto: Busse

Mannheim / Rhein-Neckar. Die Zahlen sprechen für die gute Arbeit der Polizei und auch für eine gesteigerte Bereitschaft der Bevölkerung, die eigenen vier Wände besser gegen einen Wohnungseinbruch zu schützen. 1683 Einbrüche wurden im Jahr 2014 im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums (PP) Mannheim erfasst, im Jahr 2016 sank diese Zahl auf 1513. 40 Prozent davon kamen allerdings nicht über das Versuchsstadium hinaus. Auch die Aufklärungsquote ist mittlerweile auf fast 25,6 Prozent gestiegen, erläuterte am heutigen Freitagmorgen Polizeipräsident Thomas Köber im Beisein von Polizeirat David Faulhaber (Leiter der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit) den beiden Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU / Wahlkreis Wiesloch) und Julia Philippi (CDU / Wahlkreis Weinheim), die zu einem Informationsbesuch ins Polizeipräsidium gekommen waren. Für das Jahr 2017 werden nochmals deutlich bessere Werte erwartet.

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 Weiter > Ende >>

Seite 2 von 3