Presse 2018
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz: Über 1,3 Mio. Euro für Ausbau zwischen Östringen und B39 neu
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 20. April 2018 um 15:07 Uhr

Karl Klein MdL informiert

Östringen / Mühlhausen. Aus dem Förderprogramm des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) wird das Vorhaben "K 3520 / Ausbau zwischen Östringen und B39 neu" mit einem Betrag von insgesamt über 1,3 Mio. Euro gefördert. Die beiden Projekte sind Teil des LGVFG-Programms 2018, in das 41 neue Projekte im kommunalen Straßenbau vom Verkehrsministerium aufgenommen wurden. Insgesamt fördert das Land den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt rund 100 Millionen Euro.

Das LGVFG ermöglicht die Förderung von kommunaler Verkehrsinfrastruktur, wofür jährlich 165 Mio. Euro bereitstehen. Nachdem unter Grün-Rot die Förderung kommunaler Straßen stark vernachlässigt wurde, hat die CDU im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass wieder ein deutlich höherer Schwerpunkt auf den Straßenbau gelegt wird.

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Förderung von Projekten in Horrenberg und Malsch
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 22. März 2018 um 16:30 Uhr

Stellungnahme von Karl Klein MdL zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

Stuttgart / Wahlkreis Wiesloch. "Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) wird dazu beigetragen, die Strukturen in den Kommunen im ländlichen Raum zu stärken und weiterzuentwickeln. Die Gemeinden werden dabei unterstützt, die notwendige Weichenstellungen vornehmen zu können und so die Attraktivität des ländlichen Raums zu steigern. So werden beispielsweise die Schaffung von Wohnraum und Arbeitsplätzen und die Sicherung der Grundversorgung unterstützt. Das ELR-Programm stellt dadurch ein wichtiges Instrument zur Stärkung des Ländlichen Raums dar.

Es war für uns daher ein zentrales Anliegen im aktuellen Doppelhaushalt 2018/2019 eine nochmalige Stärkung des ELR umsetzen zu können. Dies ist uns erfreulicherweise auch gelungen. Landesweit werden in diesem Jahr knapp 1.200 Projekte mit einem Volumen von 67 Millionen Euro (5 Millionen mehr als im Vorjahr) aus dem ELR-Programm gefördert. Rund die Hälfte der Gelder fließt in den Förderschwerpunkt Wohnen. Damit sollen Projekte zur Aktivierung leerstehender Gebäude, zur Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse und attraktiver Ortskerne unterstützt werden.

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Oftersheim: Anschlussunterbringung von Flüchtlingen – Karl Klein MdL erhält Antwortschreiben aus dem Innenministerium
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 21. März 2018 um 19:00 Uhr

Nutzung des Gasthofes "Zum goldenen Hirsch" möglich?

Oftersheim / Stuttgart. Gemeinsam mit der CDU-Fraktionsvorsitzenden Annette Dietl-Faude hatte vor Kurzem der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU), der für die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion den Wahlkreis Schwetzingen und damit auch die Gemeinde Oftersheim mitbetreut, Bürgermeister Jens Geiß im Oftersheimer Rathaus besucht. Im Mittelpunkt des Dialogs stand die Unterbringung von Flüchtlingen und ganz konkret in diesem Zusammenhang die Nutzung des leerstehenden Gasthofes "Zum goldenen Hirsch“.

Karl Klein MdL hatte sich in dieser Angelegenheit an das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg gewandt und aktuell eine Antwort von Ministerialdirektor Julian Würtenberger erhalten.

Der Amtschef des Innenministeriums führte gegenüber Klein wie folgt aus: "Im vergangenen Jahr standen Sie mit meinem Haus wegen einer Frage zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und dem Rhein-Neckar-Kreis um die Vermietung verschiedener Liegenschaften an kreisangehörige Gemeinden für Zwecke der kommunalen Anschlussunterbringung in Kontakt. Dabei ging es um die Frage, ob der Landkreis im Rahmen der nachlaufenden Spitzabrechnung gegenüber dem Land verbleibende Ausgaben für diese Liegenschaften geltend machen kann, wenn der mit der Gemeinde vereinbarte Mietzins den eigenen Aufwand nicht in voller Höhe deckt.

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Verkehrsinfrastruktur in Rhein-Neckar wird zielgerichtet ausgebaut
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 21. März 2018 um 17:47 Uhr

Abgeordnete Karl Klein, Julia Philippi, Claudia Martin und Dr. Albrecht Schütte zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes

„Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat die CDU-geführte Bundesregierung ein starkes Finanzierungsinstrument geschaffen, mit dem sehr viel Geld für Bundesstraßen und Autobahnen nach Baden-Württemberg fließen wird. Zusätzlich zum stark zunehmenden Volumen an sich ist erstmals ein Bundesverkehrswegeplan durchfinanziert. Der Bund hat zugesagt, alle fertig geplanten Projekte zum Bau freizugeben“, begrüßt der Wieslocher Abgeordnete Karl Klein (CDU) die Mittel für Straßensanierung und -ausbau, mehr als 40% über dem Niveau von 2011.

„Seit 2016 hat die grün-schwarze Regierung jetzt auch auf Landesebene Mittel und Personal für die Planungen so angehoben, dass wir diese zusätzlichen Bundesmittel auch tatsächlich umsetzen“, sekundiert der Sinsheimer Kollege Dr. Albrecht Schütte (CDU), der als Mitglied im Finanz- und Verkehrsausschuss genau an der entsprechenden Schnittstelle tätig ist. „2017 konnte Baden-Württemberg zum ersten Mal seit vielen Jahren sogar 55 Mio. € für Sanierung und Neubau nutzen, die andere Bundesländer nicht abgerufen hatten." 

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Umsetzungskonzeption zum Bundesverkehrswegeplan 2030
Geschrieben von: Matthias Busse   
Dienstag, den 20. März 2018 um 18:55 Uhr

A5 / Wiesloch/Walldorf / Heidelberg

„Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat die CDU-geführte Bundesregierung ein starkes Finanzierungsinstrument geschaffen, mit dem sehr viel Geld für Bundesstraßen und Autobahnen nach Baden-Württemberg fließen wird. Erstmals ist der Bundesverkehrswegeplan durchfinanziert. Der Bund hat zugesagt, alle fertig geplanten Projekte zum Bau freizugeben", informierten heute Thomas Dörflinger MdL, der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, und Karl Klein (CDU), der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wiesloch, der natürlich insbesondere die A5 und die Rhein-Neckar-Region im Blick hat.

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Wasserwirtschaft und Altlasten: Förderung von drei Projekten im Landtagswahlkreis Wiesloch
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 16. März 2018 um 14:05 Uhr

Stuttgart / Landtagswahlkreis Wiesloch. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg hat heute die für das Jahr 2018 vorgesehenen Förderungen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten veröffentlicht.

Drei Projekte im Wahlkreis des Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU) wurden in die Maßnahmenliste aufgenommen:
1. Altlasten - LHKW-Fahne Thermal, Walldorf, voraussichtliche Zuwendung: 800.000.- Euro.
2. Altlasten – KMD, Nußloch, voraussichtliche Zuwendung: 80.000.- Euro.
3. Abwasser Kommunal, SKA Untere Hardt, weitergehende Abwasserreinigung (Spurenstoff- und Phosphorelimination), Sandhausen (AV Untere Hardt), voraussichtliche Zuwendung: 1.713.100.- Euro.

Das baden-württembergische Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft weist darauf hin, dass diese Projekte aller Voraussicht nach gefördert werden, jedoch seien die jeweils möglichen Förderungen aufgrund notwendiger Rechtsverfahren, Ausschreibungen oder kommunaler Beschlüsse mit Unsicherheiten behaftet.

Insgesamt stehen in diesem Jahr für die Förderung KIF-Mittel in Höhe von 137,7 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen rund 119,7 Millionen Euro auf den Bereich Wasserwirtschaft (Wasserversorgung, Abwasser und Wasserbau) und rund 18 Millionen Euro auf den Bereich Altlasten.

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Land Baden-Württemberg will die Nutzung des Fahrrades attraktiver machen
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 15. März 2018 um 14:40 Uhr

RadKULTUR, RadNETZ, Fahrradpendeln und Radschnellwege / 3 Projekte im Wahlkreis von Karl Klein MdL in Programm  für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) 2018 - 2022 aufgenommen

Stuttgart/Wahlkreis Wiesloch. Das baden-württembergische Ministerium für Verkehr hat am Donnerstag, 15. März 2018 das Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) 2018 - 2022 veröffentlicht.

Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU) freut sich darüber, dass auch in seinem Wahlkreis drei Projekte in das Programm aufgenommen wurden. Der Leimbachradweg (Abschnitt Leimen), der Ausbau der Radverkehrsverbindung zwischen Heidelberg und der Stadt Leimen sowie der der Radweglückenschluss zwischen Dielheim-Balzfeld und Sinsheim-Hoffenheim werden jetzt' in der neuen Vorhabensliste aufgeführt.

"Das sind gute Nachrichten für all diejenigen, die gerne mit dem Rad unterwegs sind und insbesondere das Fahrrad auch dazu nutzen möchten, zur Arbeitsstelle zu gelangen", so Klein, der ebenfalls gerne in die Pedale tritt.

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Land verbessert Sicherheitslage in Sigmaringen
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 09. März 2018 um 11:30 Uhr

Innenminister Thomas Strobl: „Konzeption sicheres Sigmaringen für mehr Sicherheit“ / Innenminister Thomas Strobl stellt eigene Einsatzgruppe exklusiv für Sigmaringen zur Verfügung / Sonderstab kümmert sich um gefährliche Ausländer in Sigmaringen / Stellungnahme von Karl Klein MdL

Bildunterschrift: Karl Klein, MdL, Alexandra Hellstern-Missel, Thomas Bareiß, MdB, Minister Thomas Strobl, Bürgermeister Thomas Schärer, Klaus Burger, MdL (von links).

„Baden-Württemberg ist Spitzenreiter in Sachen Sicherheit in Deutschland. Wir arbeiten hart daran, dass das auch so bleibt – und zwar überall im Land. In Zeiten, in denen das Sicherheitsgefühl der Sigmaringer Bürgerinnen und Bürger erschüttert wird, ist es wichtig, weiter Flagge zu zeigen. Deshalb kümmern wir uns jetzt mit dem von mir initiierten ‚Konzept sicheres Sigmaringen‘ gezielt um die Sicherheitslage in Sigmaringen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Anlass war ein Gespräch mit dem Sigmaringer Bürgermeister Thomas Schärer, dem Vorsitzenden des Innenausschusses Karl Klein MdL sowie den örtlichen Abgeordneten Thomas Bareiß MdB und Klaus Burger MdL am 7. März 2018, in Stuttgart.

„Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Sigmaringen haben bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen ein großes Engagement und viel Verständnis gezeigt. Dafür ist das Land Baden-Württemberg sehr dankbar. Daraus resultiert aber auf Seiten des Landes auch die Verpflichtung, sich der Herausforderungen, die in diesem Zusammenhang in Sigmaringen entstanden sind, anzunehmen, diese offen anzusprechen und Lösungswege zu finden. Ich begrüße das von Innenminister Strobl auf den Weg gebrachte ‚Konzept sicheres Sigmaringen‘ und bin davon überzeugt, dass es gelingen wird, in Zusammenarbeit mit der Stadt Sigmaringen und der Polizei vor Ort für Sicherheit, Recht und Ordnung zu sorgen“, erklärte der Vorsitzende des Innenausschusses, Karl Klein MdL.

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Jetzt auch zweite Variante für Brückensanierung im Gespräch
Geschrieben von: Matthias Busse   
Dienstag, den 06. März 2018 um 09:05 Uhr

CDU-Abgeordnete erörtern mit Regierungspräsidium Lösungen für Salierbrücke

Oberhausen-Rheinhausen/Speyer. Für viel Unruhe und Unmut in der Bevölkerung sorgt die geplante Sanierung der Rheinbrücke bei Speyer. Die statische Nachrechnung der Brücke hat laut Regierungspräsidium einen dringenden Ertüchtigungsbedarf für das Gesamttragwerk der Brücke ergeben, heißt es zur Begründung. Doch was passiert bei einer Vollsperrung, wie angedacht? Wie verteilen sich die täglich 30.000 Fahrzeuge, die den Rhein überqueren? Welche Lösung gibt es für das Hauptproblem: die täglichen Rettungsfahrten? Pro Jahr werden gut 3.000 Notfälle aus dem rechtsrheinischen Gebiet in die Speyerer Krankenhäuser eingeliefert.

„Wir müssen mit den Entscheidungsträgern zu einer guten Lösung für unsere Bürger kommen“, sagten sich die CDU-Abgeordnete und erörterten mit Vertretern des Regierungspräsidiums die Lösungen für die Salier-brücke. Bei den Parlamentariern handelt es sich um die regionalen Mitglieder des Bundestags Olav Gutting (Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen) und Johannes Steiniger (Wahlkreis Speyer) sowie um die Landtagskollegen Ulli Hockenberger (Wahlkreis Bruchsal), Reinhard Oelbermann (Wahlkreis Speyer) und Karl Klein aus dem Rhein-Neckar-Kreis. Ihre Gesprächspartner waren der Abteilungsleiter für Straßenwesen und Verkehr, Jürgen Skarke, Projektleiterin und stellvertretende Referatsleiterin Straßenbau Nord, Karin Mihatsch, Katharina Kuch, zuständig für die Öffentlichkeitsbeteiligung, und Walter Katzik, Referatsleiter Ingenieurbau.

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Land, Kommunen und Unternehmen im Raum Walldorf/Wiesloch arbeiten gemeinsam an besserer Verkehrsinfrastruktur
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 02. März 2018 um 16:40 Uhr

Zumeldung von Herrn Karl Klein MdL (Wahlkreis Wiesloch) vom 02. März 2018: "Ich freue mich, dass meine Initiative und das gemeinsame Handeln mit den Städten Walldorf und Wiesloch sowie Unternehmen der Region bezüglich des dringenden Ausbaus der Landstraße L 723 jetzt entscheidende Fortschritte zeigt. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Maßnahme ist nunmehr auch im Staats- und Verkehrsministerium erkannt worden, längst fällige Schritte werden jetzt in die Wege geleitet. Die finanziellen Mittel für eine Ausbauplanung in einem Guss werden nun bereit gestellt und das Regierungspräsidium Karlsruhe kann sofort mit der Arbeit beginnen. Es bleibt zu hoffen, dass die Planfeststellung alsbald erfolgt und ein zügiger Ausbau sich anschließt. So ist die Mitteilung des Ministeriums für Verkehr zunächst ein gute Botschaft für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen unserer Region. Der Ausbau der Landstraße L 723 wurde von der grün-roten Landesregierung im Jahr 2015 nur nachrichtlich in den Generalverkehrsplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommen. Das war ein Fehler, der nun korrigiert wird, aber wertvolle Zeit kostete."

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