Presse 2018
„Wir ziehen alle an einem Strang“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 20. Juli 2018 um 16:58 Uhr

Karl Klein MdL sprach mit Vertretern der Schule und der Stadt über die geplanten Sanierungsarbeiten an der Bertha-Benz-Realschule Wiesloch

Wiesloch. Im Mittelpunkt eines Gesprächs mit dem Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU) in der Bertha-Benz-Realschule stand das Thema Schulsanierung. Gesprächsteilnehmer neben dem Abgeordneten waren Schulleiterin Ulrike Freiling, Konrektor Andreas Herbold, Anja Dahner, Leiterin der Fachgruppe „Kommunale Gebäude – Hochbau“ der Stadt Wiesloch und Martina Messer und Natascha Manß vom Elternbeirat der Realschule. Dahner erläuterte zunächst die geplanten Baumaßnahmen an der Realschule. Neben einer Sanierung der Außenfassade und des Dachs, bei dem beide auf den energetisch neuesten Stand gebracht werden sollen, ist auch eine Sanierung des Sanitätskerns vorgesehen. Man arbeite gerade an einem Entwurf des Ablaufplanes, der vorsieht, dass die Maßnahmen in den Pfingstferien 2019 beginnen sollen. Klein erkundigte sich nach möglichen Beeinträchtigungen des Schulbetriebs durch die Bauarbeiten.

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Hohe Förderungen für zahlreiche Schulen in den Wahlkreisen Wiesloch, Sinsheim und Rhein-Neckar
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 01. Juni 2018 um 21:20 Uhr

Klein MdL, Schütte MdL und Harbarth MdB informieren über Förderungen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds und dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Wiesloch / Sinsheim / Rhein-Neckar. Das Land BW stellt für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung. Bislang wurden nur Neu- und Umbauten gefördert. Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt. Aus den Mitteln des KInvFG II können auch Sanierungsmaßnahmen an Schulen in freier Trägerschaft gefördert werden (Trägerneutralität). Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / CDU), der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim / CDU) und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar / CDU) freuen sich darüber, dass in ihren Wahlkreisen Wiesloch und Rhein-Neckar im Jahr 2018 mit Mitteln des Landes und des Bundes folgende Schulsanierungsmaßnahmen gefördert werden:

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Sportstättenförderung und Städtebauförderprogramm: Zuschüsse für Wiesloch, Leimen und Mühlhausen
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 16. Mai 2018 um 13:00 Uhr

Das Land Baden-Württemberg fördert im Jahr 2018 insgesamt 114 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen von rd. 17,7 Millionen Euro. Darauf haben sich das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände sowie die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.

Wie der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU) mitteilt, wird die Stadt Wiesloch eine Förderung in Höhe von 18.000 Euro für die Sanierung eines Multifunktionsspielfeldes erhalten. Klein freut sich ferner darüber, dass auch die Gemeinde Mühlhausen und die Stadt Leimen zum Zuge kommen, diese profitieren aus dem aktuellen Städtebauförderprogramm. Für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen erhält Mühlhausen für das Erneuerungsgebiet Ortsteil Rettigheim III einen Betrag in Höhe von 900.000 Euro, Leimen für das Ortszentrum St. Ilgen einen Betrag in Höhe von 800.000 Euro.

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Der Rechtsstaat wird sich immer durchsetzen
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 03. Mai 2018 um 12:55 Uhr

Stellungnahme zu dem Gewaltausbruch in der LEA Ellwangen / Innenausschussvorsitzender Karl Klein MdL: Polizei hat klug und überlegt gehandelt

Stuttgart / Rhein-Neckar. Der Vorsitzende des Innenausschusses des baden-württembergischen Landtages, der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch), hat sich mit Blick auf den Gewaltausbruch in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Ellwangen in einer Stellungnahme klar hinter das Vorgehen der Polizei gestellt:

„Die vier Polizeibeamten, die dort im Einsatz waren, handelten klug und überlegt und haben meine volle Unterstützung. All diejenigen, die jetzt von ihrem Schreibtisch aus meinen, das Ende des Rechtsstaates beklagen zu müssen, verkennen die Situation. Auch die Polizeibeamten hätten mit Gewalt vorgehen können, darauf haben sie bewusst verzichtet. Dieses Vorgehen war in dieser aufgeheizten Lage und angesichts der bis zu 200 gewaltbereiten und aggressiven schwarzafrikanischen Flüchtlingen die richtige Entscheidung. Eine weitere Eskalation konnte auf diese Weise verhindert werden.

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Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie in Rauenberg
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 20. April 2018 um 15:30 Uhr

Rauenberg. Im vergangenen Jahr hat das Land Baden-Württeberg die „Initiative Wirtschaft 4.0“ gestartet. Sie soll Unternehmen und Beschäftigte über Branchengrenzen hinweg bei der Digitalisierung unterstützen und Baden-Württemberg als internationalen Premium-Standort für die digitalisierte Wirtschaft noch stärker sichtbar machen. Karl Klein MdL ist es gelungen, Stefan Krebs, den Beauftragten der baden-württembergischen Landesregierung für die Informationstechnologie, zu einem Vortrags- und Diskussionsabend zu dem Thema „Initiative 4.0: Digitalisierung in der Fläche voranbringen“ zu gewinnen. Krebs ist federführend bezüglich der Konzeptionierung und Umsetzung einer ressortübergreifenden Digitalisierungsstrategie des Landes Baden-Württemberg.

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Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz: Über 1,3 Mio. Euro für Ausbau zwischen Östringen und B39 neu
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 20. April 2018 um 15:07 Uhr

Karl Klein MdL informiert

Östringen / Mühlhausen. Aus dem Förderprogramm des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) wird das Vorhaben "K 3520 / Ausbau zwischen Östringen und B39 neu" mit einem Betrag von insgesamt über 1,3 Mio. Euro gefördert. Die beiden Projekte sind Teil des LGVFG-Programms 2018, in das 41 neue Projekte im kommunalen Straßenbau vom Verkehrsministerium aufgenommen wurden. Insgesamt fördert das Land den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt rund 100 Millionen Euro.

Das LGVFG ermöglicht die Förderung von kommunaler Verkehrsinfrastruktur, wofür jährlich 165 Mio. Euro bereitstehen. Nachdem unter Grün-Rot die Förderung kommunaler Straßen stark vernachlässigt wurde, hat die CDU im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass wieder ein deutlich höherer Schwerpunkt auf den Straßenbau gelegt wird.

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Förderung von Projekten in Horrenberg und Malsch
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 22. März 2018 um 16:30 Uhr

Stellungnahme von Karl Klein MdL zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

Stuttgart / Wahlkreis Wiesloch. "Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) wird dazu beigetragen, die Strukturen in den Kommunen im ländlichen Raum zu stärken und weiterzuentwickeln. Die Gemeinden werden dabei unterstützt, die notwendige Weichenstellungen vornehmen zu können und so die Attraktivität des ländlichen Raums zu steigern. So werden beispielsweise die Schaffung von Wohnraum und Arbeitsplätzen und die Sicherung der Grundversorgung unterstützt. Das ELR-Programm stellt dadurch ein wichtiges Instrument zur Stärkung des Ländlichen Raums dar.

Es war für uns daher ein zentrales Anliegen im aktuellen Doppelhaushalt 2018/2019 eine nochmalige Stärkung des ELR umsetzen zu können. Dies ist uns erfreulicherweise auch gelungen. Landesweit werden in diesem Jahr knapp 1.200 Projekte mit einem Volumen von 67 Millionen Euro (5 Millionen mehr als im Vorjahr) aus dem ELR-Programm gefördert. Rund die Hälfte der Gelder fließt in den Förderschwerpunkt Wohnen. Damit sollen Projekte zur Aktivierung leerstehender Gebäude, zur Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse und attraktiver Ortskerne unterstützt werden.

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Oftersheim: Anschlussunterbringung von Flüchtlingen – Karl Klein MdL erhält Antwortschreiben aus dem Innenministerium
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 21. März 2018 um 19:00 Uhr

Nutzung des Gasthofes "Zum goldenen Hirsch" möglich?

Oftersheim / Stuttgart. Gemeinsam mit der CDU-Fraktionsvorsitzenden Annette Dietl-Faude hatte vor Kurzem der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU), der für die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion den Wahlkreis Schwetzingen und damit auch die Gemeinde Oftersheim mitbetreut, Bürgermeister Jens Geiß im Oftersheimer Rathaus besucht. Im Mittelpunkt des Dialogs stand die Unterbringung von Flüchtlingen und ganz konkret in diesem Zusammenhang die Nutzung des leerstehenden Gasthofes "Zum goldenen Hirsch“.

Karl Klein MdL hatte sich in dieser Angelegenheit an das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg gewandt und aktuell eine Antwort von Ministerialdirektor Julian Würtenberger erhalten.

Der Amtschef des Innenministeriums führte gegenüber Klein wie folgt aus: "Im vergangenen Jahr standen Sie mit meinem Haus wegen einer Frage zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und dem Rhein-Neckar-Kreis um die Vermietung verschiedener Liegenschaften an kreisangehörige Gemeinden für Zwecke der kommunalen Anschlussunterbringung in Kontakt. Dabei ging es um die Frage, ob der Landkreis im Rahmen der nachlaufenden Spitzabrechnung gegenüber dem Land verbleibende Ausgaben für diese Liegenschaften geltend machen kann, wenn der mit der Gemeinde vereinbarte Mietzins den eigenen Aufwand nicht in voller Höhe deckt.

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Verkehrsinfrastruktur in Rhein-Neckar wird zielgerichtet ausgebaut
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 21. März 2018 um 17:47 Uhr

Abgeordnete Karl Klein, Julia Philippi, Claudia Martin und Dr. Albrecht Schütte zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes

„Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat die CDU-geführte Bundesregierung ein starkes Finanzierungsinstrument geschaffen, mit dem sehr viel Geld für Bundesstraßen und Autobahnen nach Baden-Württemberg fließen wird. Zusätzlich zum stark zunehmenden Volumen an sich ist erstmals ein Bundesverkehrswegeplan durchfinanziert. Der Bund hat zugesagt, alle fertig geplanten Projekte zum Bau freizugeben“, begrüßt der Wieslocher Abgeordnete Karl Klein (CDU) die Mittel für Straßensanierung und -ausbau, mehr als 40% über dem Niveau von 2011.

„Seit 2016 hat die grün-schwarze Regierung jetzt auch auf Landesebene Mittel und Personal für die Planungen so angehoben, dass wir diese zusätzlichen Bundesmittel auch tatsächlich umsetzen“, sekundiert der Sinsheimer Kollege Dr. Albrecht Schütte (CDU), der als Mitglied im Finanz- und Verkehrsausschuss genau an der entsprechenden Schnittstelle tätig ist. „2017 konnte Baden-Württemberg zum ersten Mal seit vielen Jahren sogar 55 Mio. € für Sanierung und Neubau nutzen, die andere Bundesländer nicht abgerufen hatten." 

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Umsetzungskonzeption zum Bundesverkehrswegeplan 2030
Geschrieben von: Matthias Busse   
Dienstag, den 20. März 2018 um 18:55 Uhr

A5 / Wiesloch/Walldorf / Heidelberg

„Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat die CDU-geführte Bundesregierung ein starkes Finanzierungsinstrument geschaffen, mit dem sehr viel Geld für Bundesstraßen und Autobahnen nach Baden-Württemberg fließen wird. Erstmals ist der Bundesverkehrswegeplan durchfinanziert. Der Bund hat zugesagt, alle fertig geplanten Projekte zum Bau freizugeben", informierten heute Thomas Dörflinger MdL, der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, und Karl Klein (CDU), der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wiesloch, der natürlich insbesondere die A5 und die Rhein-Neckar-Region im Blick hat.

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